Designs und Geschmacksmuster

Corina Seibt-Kollbrand
Patentanwältin
European Trademark and Design Attorney
Dipl.-Ing. (FH) Patentwesen

Designs und Geschmacksmuster

Ein eingetragenes Design oder auf europäischer Ebene Geschmacksmuster schützt die Gestaltung und Erscheinung eines zwei- oder dreidimensionalen Einzelteils oder Bestandteils eines ganzen Erzeugnisses. Die Gestaltung und Erscheinung kann sich z.B. durch Formen, Farben, Konturen, Linien, Strukturen, Verzierungen und Material ergeben. Als Inhaber*in eines eingetragenen Designs haben ausschließlich Sie das Recht, dieses zu benutzen und zu verwerten. Sie können gegen ein Design eines Dritten vorgehen, wenn dieses beim informierten Benutzer den gleichen Gesamteindruck wie Ihr Design hervorruft und wenn dieses in den Schutzumfang Ihres Designs fällt. Ihr Recht ist es dann, dem Dritten des besagten Designs zu untersagen. Ein eingetragenes Design bietet Schutz in Deutschland für bis zu 25 Jahre ab dem Anmeldetag.

Innovationsschutz und Individualisierung

Gewerbliche Schutzrechte, Beratung, Coaching

Bei der Entscheidung, welches Produkt einer Angebotspalette ins Auge fällt und letztendlich gewählt wird, ist das Design neben anderen Entscheidungsfaktoren wie Preis und Funktionalität besonders bedeutsam. Eine optische Gestaltung mit einer gewissen Eigenart fällt auf und prägt sich ein. Der Wiedererkennungswert ist gegeben und kann den Kundenwusch generieren, genau dieses Produkt besitzen zu wollen. Durch eine originelle Erscheinung oder ein ansprechendes Produktdesign können Produkte auf die individuellen Vorlieben der Kunden zugeschnitten sein, deren Wohlbefinden steigern und somit die Kundenbindung festigen.

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Hintergrund: ©Aliaksandr-stock.adobe.com

Meine Dienstleistungen:

Beratung, Vorträge, Coachings

Ich berate ich Sie in allen Fragen des gewerblichen Rechtschutzes und unterstütze Sie bei der Organisation Ihrer unternehmensinternen IP-Abteilung. Außerdem biete ich Informationen über die Regelungen des Arbeitnehmererfindergesetzes und deren gängige Umsetzung im Betrieb an. Schulungen und Vorträge zu einschlägigen IP-Themen gestalte ich nach Inhalt und Umfang nach Ihren Interessen und Wünschen.

Recherchen

Ausarbeitung und -anmeldung von Schutzrechten

Betreuung des amtlichen Prüfungsprozesses

Unterstützung bei der Aufrechterhaltung und Verteidigung Ihres Schutzrechts

Kurz erklärt: Ihr Weg zum eingetragenen Design

1) Vorbereitung

Klärung des gewünschten Designs, der Erzeugnisangabe sowie ggf. Festlegung einer Beschreibung
Optionale Recherche nach Designs mit demselben Gesamteindruck

2) Ausarbeitung

Anfertigung der grafischen Wiedergabe des Desings auf Papier oder in digitaler Form

3) Einreichung

Übersenden des Antrags auf Designeintragung zum zuständigen Amt
Zahlung der für die Anmeldung notwendigen Amtsgebühren

4) Prüfungsverfahren

ggf. Erhalt von amtlichen Mitteilungen/ Bescheiden
Ausarbeitung von Erwiderungen auf die Mitteilungen/Bescheide

5) Amtsbeschluss

Eintragung des Designs in das Designregister oder Zurückweisung der Designanmeldung
Erhalt einer Designurkunde nach Eintragung des Designs

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Häufige Fragen:

Was ist ein Design?

Welche Rechte bietet mir ein eingetragenes Design?

Als Inhaber*in eines Designs sind sie allein berechtigt, das Design in dem Land, in dem der Designschutz besteht, zu benutzen, z.B. herzustellen, anzubieten und zu vertreiben. Sie können Dritten verbieten, ein Design, das denselben Gesamteindruck wie ihr Design hat und in den Schutzbereich fällt, ohne ihre Zustimmung zu gebrauchen, herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen sowie ein- oder auszuführen.